Modeschöpfer und die "dicken Muttis"

Mir fiel auf, dass zwar viel über Aussprüche von Politikern gesprochen wird, aber sie sind nicht die Einzigen, die bestimmte Menschen kränken.

Modeschöpfer und die "dicken Muttis"

Ein sehr bekannter Modeschöpfer soll sich dagegen ausgesprochen haben, dass die hageren Models aus dem Modegeschäft verschwinden. Er meint, niemand wolle die "dicken Muttis" sehen.

Dieser Modeschöpfer gehört zu den Schlanken, sodass die Vermutung naheliegt, seine Meinung habe etwas mit der Ignoranz oder auch Arroganz der Nichtbetroffenen zu tun. Doch bei näherer Betrachtung ist eine andere Erklärung viel wahrscheinlicher:

Dieser sehr bekannte Modeschöpfer
fühlt sich
überfordert.

Natürlich möchte er nicht, dass seine Unfähigkeit für alle erkennbar wird. Das würde es jedoch, wenn er für seine Modeschöpfungen keine hageren Models mehr hätte, die so leicht auszustaffieren sind wie eine Schaufensterpuppe.

Für normal gestaltete Frauen, die er dicke Muttis nennt, ist es erheblich schwieriger, etwas zu entwerfen, was sie hübsch aussehen lässt.

Dass sich dieser Modeschöpfer überfordert fühlt, ist keine Schande, aber er sollte es

offen zugeben
und sich
vom Modegeschäft zurückziehen.

Damit würde er
die Achtung
etlicher Menschen zurückgewinnen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Bürgergeld als Lockmittel

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Bürgergeld als Lockmittel

Bürgergeld war unter anderem als Mittel gedacht,
das entwürdigende Offenlegen seiner Armut
vermeiden zu können.
Jeder sollte ein Grundeinkommen erhalten,
das den Lebensunterhalt sichert,
und zwar gleichgültig,
ob das eigene Einkommen hoch oder niedrig ist,
ob er arbeitet oder nicht,
ob er krank ist oder nicht.

Ist das Einkommen höher als das Bürgergeld,
wird der das Bürgergeld überschreitende Betrag versteuert,
ist es kleiner,
wird die Differenz als negative Steuer ausgezahlt.

Diese Form des Bürgergeldes trifft auf breite Zustimmung.

Kommt jetzt aber eine Partei daher,
die von der Zustimmung profitieren will,
indem sie lediglich den Namen verwendet
und dahinter ein vermutlich
weitgehend unverändertes Hartz IV
versteckt,
dann ist der Begriff
Bürgergeld
nichts weiter als ein
Lockmittel.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Kommt wieder eine Wende?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Kommt wieder eine Wende?

Die Koalitionsverhandlungen
haben noch gar nicht richtig angefangen,
schon hört man Forderungen nach einer Wende.

Bei dem Begriff Wende
fragt sich der Normalverbraucher,
was oder wer wenden soll.

Es muss doch etwas sein,
was bisher in eine Richtung gelaufen ist
und nun in die entgegengesetzte Richtung laufen soll.

Was bedeutet es nun für die Gruppe der Menschen,
die die Leistungen anderer durch die Gegend tragen
und sich deshalb Leistungsträger nennen?

Da diese Gruppe bisher finanziell gut versorgt wurde,
hieße doch eine Wende,
dass sich die Versorgung ändern müsste,
sich also verschlechtern sollte.

Kann das im Sinne derer sein,
die bisher gut gelebt haben
und nun von einer Wende reden?

Keine Frage:
Viele der weniger Begüterten
hätten gewiss nichts gegen diese Wende.

Ich fürchte jedoch,
dass hier ein Missverständnis vorliegt.
Wer bisher ein gutes oder sehr gutes Einkommen hatte,
erhofft sich von der Wende kein geringeres Einkommen,
er hofft vielmehr,
dass die Entwicklung von bescheidenen Erhöhungen
zu
bemerkenswert großen Erhöhungen führen.

Nur, das wäre keine Wende, sondern ein weiter so!

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Links und rechts

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Links und rechts

Dass links und rechts nicht gleich sind,
ist seit Langem bekannt.
Doch wer wusste schon,
dass sie nicht einmal gleichwertig sind?

Als im vorigen Jahr Frau Ypsilanti überlegte,
ob sie sich mit Duldung der Partei die Linke
zur Regierungschefin in Hessen wählen lassen sollte,
brach ein Sturm der Entrüstung los
und führte dazu,
dass der abgewählte Regierungschef
weiterhin regieren konnte.

Obwohl sich ein gewichtiger Anteil der Wähler,
die die Linke gewählt hatten,
aus enttäuschten SPD-Wählern rekrutierte,
wurde die Linke wie ein Verein von Aussätzigen behandelt.

Nun haben wir einen ähnlichen Fall:
Enttäuschte CDU-Wähler,
denen die CDU nicht weit genug rechts stand,
wählten jetzt die FDP.
Wie es aussieht,
werden CDU/CSU und FDP eine Koalition bilden.
Von einem Sturm der Entrüstung ist nichts zu spüren.

Ist es ein Fluch, der auf dem linken Parteienspektrum ruht,
dass die linken Parteien nicht zusammenfinden?

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Erster Tag nach der Wahl

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Erster Tag nach der Wahl

Gestern haben wir gewählt.
Mit dem Wahlergebnis
müssen wir uns jetzt
vier Jahre lang abfinden.

Alle, die wie ich nicht im Geld schwimmen,
werden die Politik an ihrem Geldbeutel merken.
Wir können uns nicht einmal beklagen.
Ohne dass Parteien
verpflichtende Wahlversprechen
abgegeben haben, sind sie gewählt worden:
Wir haben den Wahlsiegern eine Blankovollmacht erteilt.

Insbesondere die Kräfte, die so stolz darauf sind,
dass sie die Leistungen anderer tragen dürfen,
die sich deswegen auch Leistungsträger nennen,
sie können jetzt nach Belieben fortfahren,
das Geld von unten nach oben zu schaufeln.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Heute ist der Tag der Wahl

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Heute ist der Tag der Wahl

Was wir heute wählen,
wird uns die nächsten vier Jahre beeinflussen und
unser Leben unter Umständen erheblich erschweren.

Jeder, der nicht im Geld schwimmt, ist aufgerufen, zu wählen.

Welche Partei soll er wählen?

Er sollte die Partei wählen,
die das Leben der Menschen erleichtern will,
bei denen das Geld gerade oder sogar kaum
für den Lebensunterhalt reicht.

Damit scheiden schon etliche Parteien aus,
denn sie sind für den Normalbürger oder für den wirklich Armen
nicht wählbar.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Noch ein Tag bis zur Wahl

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Noch ein Tag bis zur Wahl

Wie finde ich die richtige Partei?

1. Prüfen, wo ich auf der sozialen Leiter etwa stehe.

2. Die Partei herausfinden, die sich höchstwahrscheinlich für die Gruppe einsetzt, der ich tatsächlich angehöre.

3. Die ausgesuchte Partei wählen.

Nicht vergessen! In einer Leistungsgesellschaft sind wir daran interessiert, dass etwas geleistet wird. An denen, die die Leistung anderer lediglich durch die Gegend tragen, die Leistungsträger nämlich, sind wir nicht interessiert.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Noch zwei Tage bis zur Wahl

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Noch zwei Tage bis zur Wahl

"Glaubst du wirklich daran", wurde ich gefragt, "dass jemand mit seinem Wahlverhalten erreichen will, dass es etwas mehr Demokratie gibt? - Ist es nicht viel wahrscheinlicher, dass er die Partei wählt, von der er erhofft, dass sie seine Interessen vertritt.?"

Mit dem ersten Teil mag er durchaus recht haben, denn der Allgemeinsinn ist bei uns nicht sehr verbreitet.

Doch der zweite Teil, dass nämlich die Partei gewählt wird, von der man sich die Vertretung der eigenen Interessen erhofft, ist vermutlich reines Wunschdenken.

Wahrscheinlicher ist es, dass die Partei gewählt wird, von der man erwartet, dass sie die Interessen der Gruppe verfolgt, der man zwar nicht angehört, der man aber sehr gern angehören möchte.


Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Noch drei Tage bis zur Wahl

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Noch drei Tage bis zur Wahl

Um die wahlkämpfenden Parteien zur Abgabe verbindlicher Wahlversprechen aufzufordern ist es vermutlich zu spät, doch wo es möglich ist, sollten die Parteien vorgewarnt werden, dass sie im nächsten Wahlkampf keine Chance mehr haben, wenn sie sich nicht zu verbindlichen Wahlversprechen entschließen.

Was können wir nun noch ausrichten?

Das Wichtigste ist selbstverständlich, dass wir unsere Stimmen abgeben, denn von jeder Stimme, die wir nicht abgeben, profitieren auch die Parteien, die wir auf keinen Fall wählen würden.

Was wir aber schon jetzt beherzigen sollten,
ist, dass wir nur die Partei wählen,
die mit großer Wahrscheinlichkeit die Interessen der Gruppe vertritt,
der wir tatsächlich angehören,
und nicht die Interessen der Gruppe,
der wir zwar gern angehören möchten,
der wir aber höchstwahrscheinlich nie angehören werden.

Wir sollten keine Partei wählen, die für die Träger von Leistungen Steuersenkung durchsetzen und von denen, die die Leistungen erbringen bezahlen lassen wollen.


Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Noch vier Tage bis zur Wahl

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Noch vier Tage bis zur Wahl

Um die wahlkämpfenden Parteien zur Abgabe verbindlicher Wahlversprechen aufzufordern ist es vermutlich zu spät, denn die Parteien haben längst ihr Arsenal an unverbindlichen Versprechen verschossen.

Für uns bedeutet das leider, dass wir eine günstige Gelegenheit, etwas mehr Demokratie zu erreichen, verschenkt haben.

Was bleibt uns jetzt zu tun?

Das Wichtigste ist selbstverständlich, dass wir unsere Stimmen abgeben, denn von jeder Stimme, die wir nicht abgeben, profitieren auch die Parteien, die wir auf keinen Fall wählen würden.

Was wir aber schon jetzt beherzigen sollten,
ist, dass wir nur die Partei wählen,
die mit großer Wahrscheinlichkeit die Interessen der Gruppe vertritt,
der wir tatsächlich angehören,
und nicht die Interessen der Gruppe,
der wir zwar gern angehören möchten,
der wir aber höchstwahrscheinlich nie angehören werden.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Was die Leistungsgesellschaft verhindert, sollte ...

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Was die Leistungsgesellschaft verhindert, sollte ...

Sobald wir herausgefunden haben, was die Einführung einer Leistungsgesellschaft verhindert, stehen wir vor der Frage, was wir mit dem Hindernis machen sollen.

Der erste Gedanke ist sicherlich, das Hindernis aus dem Weg zu räumen. Das liest sich zwar gut, ist aber in der Praxis nicht leicht durchzuführen.

Wie denken wir über die vorstehende Lösung, wenn wir feststellen, dass ausgerechnet das, was allgemein als Belohnung für gute oder sehr gute Leistungen gesehen wird, wenn also das höhere Einkommen die Leistungsgesellschaft verhindert? Werden wir dann ein Einheitseinkommen einführen? Es wäre zumindest konsequent. Doch der Widerstand dagegen wird sicherlich gewaltig sein.

Aber warum eigentlich? - Wir stellten fest, dass menschliche Leistung bis auf wenige Ausnahmen nicht gemessen werden kann, sodass jeder Versuch, das höhere Einkommen mit höherer Leistung zu begründen, dem Versuch gleicht, sich hinter einem Baum zu verstecken, der gar nicht vorhanden ist.

Was haben wir also dagegen, dass unser Nachbar ein gleich hohes Einkommen hat? - Es sind unsere menschlichen Schwächen, wie Gier in ihren vielfältigen Formen, Neid und Missgunst. Das Erstaunliche dabei wäre, dass selbst die Arbeitskräfte, die von einer Leistungsgesellschaft profitieren würden, gegen ihre Einführung sind.

Auf der einen Seite haben wir festgestellt, dass sich menschliche Leistung nicht objektiv messen lässt. Auf der anderen Seite möchten wir erreichen, dass Leistungen einen entscheidenden Einfluss auf die Arbeitsplatzvergabe haben.

Wie wird sich jemand fühlen, der einen Arbeitsplatz ausfüllen soll, der ihn eindeutig überfordert? Erhält er auf diesem Arbeitsplatz ein deutlich höheres Einkommen, lässt er sich gewiss damit trösten. Doch was geschieht, wenn es kein höheres Einkommen gibt?

Ist dann nicht damit zu rechnen, dass sich der Überforderte um einen Arbeitsplatz bemüht, der seinen Kenntnissen und Fähigkeiten entspricht?

Es bleibt dabei, dass die menschliche Leistung nicht gemessen werden kann. Wer jedoch einen Arbeitsplatz ausfüllen soll, merkt selbst durchaus, ob seine Leistung ausreicht.

Überlassen wir die Auswahl eines Arbeitsplatzes dem, der ihn ausfüllen soll, und kein unterschiedlich hohes Einkommen beeinflusst die Auswahl, dann ist mittel- oder langfristig damit zu rechnen, dass Leistung doch eine entscheidende Rolle spielt, sodass wir behaupten könnten, wir hätten eine Leistungsgesellschaft.


Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Hindernis auf dem Weg zur Leistungsgesellschaft

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Hindernis auf dem Weg zur Leistungsgesellschaft

Nach dem letzten Post hätte man den Eindruck gewinnen können, es seien vor allem oder sogar nur die Arbeitskräfte mit den hohen Einkommen, die sich gegen die Einführung einer wirklichen Leistungsgesellschaft sträuben.

Das wäre falsch. Denn es gibt eine sehr große Gruppe, die überhaupt nicht auffällt, die dennoch einen sehr großen Einfluss hat. Ihre Abneigung gegen eine wirkliche Leistungsgesellschaft ist die gleiche wie die, die sie gegen mehr soziale Gerechtigkeit oder erst recht gegen Einheitseinkommen hat. Ihre Gegnerschaft beruht nicht auf großen Einkommen, die sie beziehen und nicht verlieren wollen, es sind Neid und Missgunst, auf denen diese Gegnerschaft beruht. Sie wollen auf keinen Fall, dass der Nachbar, den sie unter ihrer eigenen sozialen Stufe sehen, plötzlich ebenso viel oder sogar mehr hat als sie selbst. Genau das könnte aber geschehen, wenn tatsächlich Leistung die Basis für die Höhe von Einkommen wäre.


Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wir könnten eine Leistungsgesellschaft haben

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wir könnten eine Leistungsgesellschaft haben

Warum haben wir sie nicht, wenn sie möglich ist?

Das ist eine berechtigte Frage. - Die Antwort ist allerdings nicht ganz einfach.

Wir sollten uns erst einmal fragen, wer die Leistungsgesellschaft eigentlich will und wer sich davor fürchtet. - Wenn wir die Frage beantworten, entdecken wir ein Kuriosum:

Einige sprechen heute ständig von Leistungen, halten sich für Leistungsträger (wessen Leistung tragen sie eigentlich?) und natürlich auch für Besserverdiener (richtig: Mehrbekommende). Sie nutzen den Begriff, um damit ihr überhöhtes Einkommen zu rechtfertigen. Sie gehören zu der einflussreichsten Gruppe, die eine wirkliche Leistungsgesellschaft ablehnt, denn sie weiß, dass sie erheblich weniger Einkommen hätte, wenn sie nach Leistung bezahlt würde.

Warum argumentieren Menschen für die Leistungsgesellschaft, wenn sie gar keine haben wollen?

Es gereicht ihnen zum Vorteil, das, was wir haben, Leistungsgesellschaft zu nennen, denn dann kann alles bleiben, wie es ist. Hätten wir dagegen eine wirkliche Leistungsgesellschaft, würden viele Arbeitskräfte mit kleinem Einkommen mehr und andere mit hohem Einkommen weniger bekommen.

Der Gedanke dahinter ist, dass es für das Mehrfache eines geringen Einkommens einen maximalen Faktor geben muss. Es ist nicht einzusehen, dass der Leiter eines Unternehmens mehr als beispielsweise das Fünfzigfache des niedrigsten Einkommens in seinem Unternehmen erhält.

Hier sind wir Wähler gefordert:
Wir brauchen ein verbindliches Wahlversprechen,
dass ein maximaler Einkommensfaktor festgelegt wird.

Es sollte ausdrücklich erwähnt werden, dass wir selbst nach Einführung eines maximalen Einkommensfaktors noch keine Leistungsgesellschaft haben.


Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Warum haben wir keine Leistungsgesellschaft?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Warum haben wir keine Leistungsgesellschaft?

Es soll zwar immer noch einige geben, die fest daran glauben, dass wir eine Leistungsgesellschaft hätten, aber vermutlich verstehen sie unter dem Begriff Leistungsgesellschaft etwas anderes als ich.

Von Leistungsgesellschaft sprechen wir, wenn die menschliche Leistung einen entscheidenden Einfluss auf das Einkommen hat.

Die Legende von der Leistungsgesellschaft bleibt trotzdem. Denn solange die Legende lebt, kann jeder, der sein hohes Einkommen rechtfertigen möchte, auf seine angeblich höhere Leistung verweisen.

Zweifellos gibt es unterschiedlich hohe Leistungen. Wir würden von einer wirklichen Leistungsgesellschft demnach profitieren.
Warum nehmen wir sie also nicht als Grundlage für den Aufbau unserer Gesellschaft?

Der Grund wurde bereits in einem früheren Post genannt:

Leistung kann nicht gemessen werden,
von einigen Sonderfällen einmal abgesehen.

Dennoch gibt es einen Weg zur tatsächlichen Leistungsgesellschaft.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Natürlich brauchen wir Leistung

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.


Jemand wollte von mir wissen, was ich gegen Leistung hätte, warum ich ausgerechnet gegen die Leistungsträger wettere.

Natürlich brauchen wir Leistung

Da gibt es nicht den leisesten Zweifel. Aber es gibt einen wichtigen Punkt, der oft nicht berücksichtigt wird:

Wir brauchen die menschliche Leistung,
aber nicht das Gerede darüber .
Ebenfalls brauchen wir niemanden,
der die Leistung hin und her trägt.

Es hat sich eingebürgert, dass sich etliche Menschen mit hohem Einkommen
als Leistungsträger und Besserverdienende bezeichnen .

Was hat es mit diesen Bezeichnungen auf sich?

Menschen mit höherem Einkommen nennen sich Besserverdienende,
obwohl darin ein unbestätigtes Urteil über die Leistung enthalten ist.

Dabei lässt sich allenfalls beweisen, dass sie mehr bekommen , sodass sie Mehrbekommende heißen sollten.

Die angeblichen Leistungsträger möchte ich immer gern fragen,
wessen Leistung sie eigentlich tragen und warum,
vielleicht auch noch,
woher sie die Leistung holen und wohin sie sie tragen.

Dass sie die Leistung von anderen holen und auf ihr eigenes Konto tragen,
das dürfte aber nur ein böses Gerücht sein.
Solchen Verleumdungen wollen wir uns jedoch nicht anschließen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Auch Leistung beeinflusst das Wahlergebnis

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Auch Leistung beeinflusst das Wahlergebnis

Im Grunde erwarten wir von allen Arbeitskräften, dass sie viel leisten.

Es gibt nur einen Haken:

Bis auf Ausnahmen lässt sich menschliche Leistung nicht messen.

Insofern ist es sehr interessant, dass gerade Menschen mit hohem Einkommen ihre finanzielle Besserstellung mit hohen Leistungen begründen. Wir sollten es uns angewöhnen, diese Menschen zu fragen, woher sie es wissen, dass sie so überaus gute Leistungen erbringen.
Wo und wie haben sie ihre Leistung gemessen? Oder empfanden sie ihre Arbeit nur als zu anstrengend? In dem Fall wären sie eindeutig überfordert.

Vielleicht sollten wir noch darauf hinweisen, dass es nicht dasselbe ist, Leistung zu erbringen und über Leistung zu reden. Es fällt auf, dass gerade Mitglieder einer bestimmten Partei, die sich besonders für die Menschen einsetzt, die besonders viel über Leistung reden, als hinge der Wohlstand unseres Staates nicht von den erbrachten Leistungen ab, sondern von dem Gerede über Leistungen.


Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wir haben es in der Hand

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wir haben es in der Hand

Wir haben es in der Hand, was aus den Menschen und der Menschheit wird, eine friedliche Gesellschaft oder eine Gesellschaft, in der das Gegeneinander herrscht.

Die von den jetzigen Wahlbestimmungen übrig gebliebenen Einflussmöglichkeiten sind nicht groß genug, um viel zu erreichen. Umso wichtiger ist es, dass wenigstens dieser bescheidene Rest genutzt wird.


Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Mächtigster Gegner der Demokratie

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Mächtigster Gegner der Demokratie

Dieses Blog ist nicht das Einzige, was sich für mehr Demokratie einsetzen möchte. Doch jeder, der hier etwas erreichen möchte, stößt früher oder später auf Widerstand, besser gesagt, sein Bemühen verpufft wirkungslos. Er fragt sich dann, gegen wen er eigentlich kämpft, wer seine Gegner sind, wer von ihnen der mächtigste Gegner ist.

Sind es die Kräfte, die bereits an den Schalthebeln der Macht sitzen und von ihrem Einfluss nichts einbüßen möchten? - Sicherlich gehören sie zu den Gegnern. Allerdings werden sie erst aktiv, wenn die Gefahr für ihren Einfluss unmittelbar zu spüren ist. Doch vorher warten sie ruhig ab, denn sie wissen, dass viele sich so verhalten, dass es den Mächtigenin zum Vorteil gereicht, als gehörten sie selbst zu den Mächtigen.

Wie ist es mit den Trittbrettfahrerparteien? Sie profitieren von den gegenwärtigen Wahlbestimmungen , weil sie es ihnen ermöglichen, an der Regieung beteiligt zu sein, häufig sogar noch über ihren Anteil an Wählerstimmen hinaus? Ihnen gelingt es sogar, Regierungen zu stürzen, indem sie eine Koalition verlassen und mit der größten Oppositionspartei eine neue Koalition eingehen.

Sind es die Berufspolitiker, die sich nicht verschlechtern wollen?

Ich bin überzeugt, dass sie alle zu den Gegnern gehören. Doch der Hauptgegner ist ein anderer. Genaugenommen sind es sogar zwei Gegner. Zum einen ist es die Gier der Habenichtse und zum zweiten die Trägheit der Machtlosen.

Die Gier der Habenichtse äußert sich so, dass sie davon träumen, irgendwann sehr reich zu sein und dann wollen sie nicht, dass ihr Geld gerechter verteilt wird. Die Trägheit der Machtlosen zeigt sich vor allem dort, wo Menschen bereits resigniert haben und davon ausgehen, dass sich ohnehin nichts ändert.


Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Keine Stimme für eine Partei, die ...

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Keine Stimme für eine Partei, die ...

... kein verbindliches Wahlversprechen abgibt!

... die soziale Ungerechtigkeit noch vergrößern will!

... die sehr viel über Leistungen und Leistungsträgern spricht! Da Leistung nicht messbar ist,
kann niemand nachweisen, dass die angebliche Leistung gar nicht vorhanden ist.

... die meint, dass die weitaus Ärmeren, beispielsweise in Afrika, es rechtfertigen, unseren Armen
noch Geld zu nehmen!


Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Auf jeder Wahlveranstaltung verbindliche Wahlversprechen fordern

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Verbindliche Wahlversprechen fordern!

Wie es aussieht, besteht die einzige Hoffnung auf mehr Demokratie darin, dass wir die Wahlversprechen aus der Unverbindlichkeit herausholen und sie auf jeder Wahlveranstaltung von den Parteien für verbindlich erklären lassen.

Wenn es uns auf dem Weg nach mehr Demokratie nicht

gelingt, verbindliche Wahlversprechen zu erreichen,

dann ist unser Weg falsch.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Versprechen abgeben reicht nicht!

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Versprechen abgeben reicht nicht!!

Versprechen abgeben reicht nicht! Das Versprechen muss verbindlich sein. Wir geben uns deshalb nicht damit zufrieden, wenn ein Wahlkämpfer sich in Stimmung redet und dann alles Mögliche verspricht. Nur die Versprechen zählen, hinter denen die Partei offiziell steht und sie deshalb für verbindlich erklärt.

Wenn es uns auf dem Weg nach mehr Demokratie nicht gelingt, verbindliche Wahlversprechen zu erreichen, dann ist unser Weg falsch.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Verbindliche Wahlversprechen

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Änderung der Wahlbestimmungen

Auf dem Weg nach mehr Demokratie sollte unser erstes Etappenziel die verbindliche Zusage von Wahlversprechen sein. Das erste verbindliche Wahlversprechen, das wir von den Parteien verlangen, sollte die Änderung der Wahlbestimmungen hinsichtlich verbindlicher Wahlversprechen sein. Eine Partei, die sich weigert, verbindliche Wahlversprechen abzugeben, sollte von der Wahl ausgeschlossen werden. Die Begründung dafür ist die Frage, was die Partei wohl im Parlament sollte, wenn sie nichts vorhat.

Natürlich können sich im Laufe der Legislaturperiode Umstände ergeben, die es erschweren oder sogar unmöglich machen die Wahlversprechen einzuhalten. Das sollte aber die große Ausnahme sein und einleuchtend begründet werden.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wenn Wahlen etwas ändern könnten

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten.

Jemand machte mich auf das geflügelte Wort: Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten aufmerksam.

Ist es wirklich so schlimm? Unser Ziel, etwas mehr Demokratie zu erreichen, steht dem entgegen, denn wir sind überzeugt, dass gerade über die Wahlen einige Änderungen zu erreichen sind.

Erst wenn die Wahlbestimmungen es erlauben, können wir Anderungen erreichen; deshalb bleibt es dabei: Unser erstes Ziel sind die Wahlbestimmungen. Wir müssen sie so umformen, dass der Wähler am politischen Geschehen teilhaben kann.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Brauchen wir Berufspolitiker?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Brauchen wir Berufspolitiker?

Ich bin davon überzeugt, dass wir sie nicht brauchen, denn sie bedeuten stets die Gefahr, dass sich eine Klasse bildet, die vom Leben des Normalbürgers keine Vorstellung mehr hat und deshalb an seinen Bedürfnissen vorbeibestimmt.

Die Legislaturperiode könnte auf sechs Jahre erhöht werden. Dann ist aber keine Wiederwahl möglich. Nach der Zeit im Parlament kehrt der Abgeordnete in seinen Beruf zurück.

Da die Abgeordneten für gewöhnlich einer Partei angehören, brauchen wir keine Extrastimme für die Wahl einer Partei. Geben wir einem Kandidaten unsere Stimme, geben wir sie zugleich der Partei, zu der er gehört. Sicherlich bringt es Nachteile für kleinere Parteien, aber sie können wir ertragen.

Weiterhin brauchen wir auch keinen Beamtenapparat, der dauerhaft in der Nähe der Politiker sitzt. Während die Politiker wechseln, bleibt der Beamtenapparat heute bestehen. Damit haben wir einen ähnlich negativen Effekt wie bei Berufspolitikern. Es bildet sich im Laufe der Zeit eine einflussreiche Gruppe, die keine Beziehung mehr zum Leben des üblichen Bürgers hat und außerdem von niemandem gewählt wurde.

In den USA wird beim Wechsel des Präsidenten auch die Administration ausgewechselt. Obwohl die amerikanischen Verhältnisse nicht unbedingt als Vorbild für uns zu sehen sind, sollten wir eine Ausnahme machen, wenn es um unsere Verwaltung geht.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Sperrklausel verhindert Einzug von Parteien ins Parlament

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Sperrklausel verhindert Einzug von Parteien ins Parlament

Wer als Wähler damit rechnen muss, dass die von ihm gewählte Partei unter Umständen nicht ins Parlament kommt, kann zusätzlich eine Alternativpartei angeben, die dann als gewählt gilt, wenn die Partei der ersten Wahl tatsächlich den Einzug ins Parlament verpasst. Sollte die Alternativpartei auch nicht ins Parlament kommen, gilt die Stimme als ungültig.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wie sollten sich die Parlamente zusammensetzen?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wie sollten sich die Parlamente zusammensetzen?

Heute werden die abgegebenen gültigen Stimmen gleich hundert Prozent gesetzt. Das bedeutet, dass die Politiker keine Nachteile von einer niedrigen Wahlbeteiligung haben. Da auch die Wahlbeteiligung etwas über die Politiker aussagt, sollte sie auf jeden Fall bei der Vergabe der Parlamentssitze berücksichtigt werden. Eine Wahlbeteiligung von fünfzig Prozent erlaubt danach auch nur die Vergabe von fünfzig Prozent der Parlamentssitze.

Die Wahlbeteiligung sollte sich ebenfalls auf die Gehälter der Minister auswirken, das heißt, ein volles Gehalt gibt es nur bei hundert Prozent Wahlbeteiligung (gültige Stimmen). Allerdings kann das Ministergehalt nicht völlig auf das Niveau der Wahlbeteiligung abgesenkt werden, da die Regierung nach einer geringen Wahlbeteiligung kaum weniger zu entscheiden hat als nach einer hohen Wahlbeteiligung.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wer darf alles wählen?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wer darf alles wählen?

Heute ist es so, dass ein Ehepaar ohne Kinder in der Politik mehr Gewicht hat als eine alleinerziehende Mutter zweier Kinder. Folglich werden die Haushalte mit Kindern zunehmend schlechter gestellt. Von der Politik wird jeder betroffen, deshalb sollte auch jeder wählen dürfen, also nicht nur die Erwachsenen, sondern auch die Kinder, sogar Säuglinge. Die Stimmen der Kinder unter einem bestimmten Mindestalter werden von dem gleichgeschlechtlichen Elternteil abgegeben. Sollte es dem Letzteren nicht möglich sein, für sein Kind zu wählen, fällt die Aufgabe an den Erziehungsberechtigten. Damit hat eine alleinerziehende Frau mit einem Kind die gleiche Stimmenanzahl wie ein Ehepaar ohne Kinder.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Abstimmungen im Parlament

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Abstimmungen im Parlament

Da für jeden Abgeordneten die Anzahl der Wählerstimmen bekannt ist und Computer es ermöglichen, die Anzahl der Wähler zu berücksichtigen, ist es nicht einzusehen, warum man die Stimme des Abgeordneten mit vielen Wählern nicht höher bewerten sollte als die eines anderen, der viel weniger Stimmen erhalten hat.

Wenn die Anzahl der Wählerstimmen berücksichtigt wird, herrscht etwas mehr Demokratie.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wie hoch sollten die Abgeordneten-Diäten sein?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wie hoch sollten die Abgeordneten-Diäten sein?

Da sich heute die Wahlbeteiligung weder auf die Anzahl der Parlamentssitze auswirkt noch auf die Höhe der Abgeordneten-Diäten, sehen die Politker offensichtlich in einer niedrigen Wahlbeteiligung kein Alarmsignal.

Die Politikverdrossenheit der Wähler sollte kein Begriff sein, auf den man lediglich in politischen Diskussionen gern zurückgreift. Sie ist es auf jeden Fall wert, näher betrachtet zu werden, um nach ihren Ursachen zu forschen. Häufig würden wir feststellen, dass sich hinter der Politikverdrossenheit die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien verbirgt, die augenscheinlich nur nach Macht streben, um ihre eigenen Pläne zu verwirklichen, die außerdem so tun, als würde sich die erreichte Prozentzahl auf die Anzahl aller Wahlberechtigten beziehen.

Teilen wir die Anzahl der Wahlberechtigten, die der Anzahl der Staatsbürger entsprechen sollte, durch die maximale Anzahl der zu vergebenden Parlamentssitze, dann erhalten wir eine Zahl, die der durchschnittlichen Anzahl an Wählerstimmen für einen Abgeordneten entspricht. Die erhaltenen Wählerstimmen eines Parlamentariers werden nun in Beziehung zu der Durchschnittszahl gesetzt. Hat der Abgeordnete mehr Stimmen als der Durchschnitt erhalten, werden seine Diäten entsprechend erhöht, hat er weniger, werden sie entsprechend gekürzt.

Unabhängig davon, auf welcher Basis die Abgeordneten-Diäten ermittel werden, sollte sichergestellt sein, dass niemand sein eigenes Einkommen festlegen kann.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Gewählte politische Führungskräfte

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Die gewählten Volksvertreter suchen sich selbst Positionen aus

Die Volksvertreter, die am meisten Stimmen erhalten haben, dürfen sich einflussreiche Positionen aussuchen, wobei die Anzahl der Wählerstimmen darüber entscheidet, wer zuerst auswählen darf.

Sie können sich für eine der noch nicht vergebenen Positionen entscheiden, zum Beispiel für den Kanzlerstuhl. Selbstverständlich muss der Volksvertreter über die Qualifikation verfügen, die für das gewählte Amt vorausgesetzt wird.

Wer sich für eine Position in der Regierung entschieden hat, gibt sein Abgeordnetenmandat auf, um die Vermischung von Legislative und Exekutive zu verhindern.

Parlamentspräsident und Stellvertreter gehören zwar zur Legislative, sie sollten ihr Parlamentsmandat aber trotzdem aufgeben; anderenfalls wären sie Vorgesetzte und Mitarbeiter zugleich und säßen sehr oft zwischen den Stühlen.

Ein angenehmer Nebeneffekt wäre, dass die Parteiendiktatur enden würde, da ja die Mitglieder der Regierung aus allen Parteien kämen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Müssen Frauen im Parlament unterrepräsentiert sein?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Kampf der Geschlechter um einflussreiche Positionen

Ein nicht unwesentlicher Teil der Beziehungen zwischen den Geschlechtern wird noch immer davon bestimmt, dass Frauen in einflussreichere Positionen aufrücken wollen und Männer genau dieses Bestreben zu verhindern trachten.

Da die Frauen nicht auf Dauer von Machtpositionen fernzuhalten sind, kamen Männer auf die Idee, sogenannte Quotenfrauen einzuführen. Bei einer bestimmten Anzahl von gehobenen Positionen muss auch eine Frau eine Position erhalten. Natürlich ist es besser als gar nichts.

Doch zumindest ein Zwilling wird nicht zufrieden sein, wenn die Zwillinge unterschiedlich hohes Taschengeld erhalten. Gerecht wäre nur ein gleich hohes Taschengeld für beide.

Die Frau, die wegen der Quotenregelung eine einflussreiche Position erhält, muss immer gegen den Verdacht ankämpfen, die Position nicht wegen ihrer Qualifikation erhalten zu haben, sondern deshalb, weil die Quote erfüllt werden musste.

In der Politik ließe sich diese Benachteiligung der Frauen auf jeden Fall verhindern, und zwar durch eine auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinende Maßnahme: Wir geben Männern und Frauen unterschiedliche Wahlzettel. Konkret heißt das, Männer dürfen nur männliche Kandidaten wählen und Frauen nur weibliche.

Da die beiden Geschlechter etwa gleich stark besetzt sind, führt die nach Geschlechtern getrennte Wahl automatisch zu einer gerechteren Verteilung der Parlamentssitze.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wie viel wert sind Wahlversprechen?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wahlversprechen

Dem Anschein nach völlig frei von Skrupeln, versprechen viele Politiker den potenziellen Wählern nahezu alles, wenn sie meinen, dass die Wähler es hören wollen und wenn es Wählerstimmen einzubringen verspricht.

Bis auf wenige Ausnahmen warten die Wähler nach der Wahl jedoch vergeblich auf die Erfüllung der Wahlversprechen. Sollte wider Erwarten tatsächlich einmal ein Versprechen eingehalten werden, stehen meistens andere Gründe dahinter.

Spricht man den üblichen Wähler auf nicht eingehaltene Wahlversprechen an, ist häufig eine von Resignation zeugende Antwort zu hören: Was wollen Sie? Das waren Wahlversprechen. An die hält sich ohnehin niemand.

Warum sollten Politiker von der geübten Praxis abweichen, wenn die Wähler ihre Stimme brav den Parteien geben, die die richtigen Wahlversprechen abgegeben haben, und sich nicht darüber aufregen, dass keines der Versprechen eingelöst wird?

Muss es so bleiben?

Nein! Es muss keineswegs so bleiben, denn für dieses Problem gibt es eine einfache Lösung:

Bestimmte Wahlversprechen werden bindend.

Warum bestehen wir, das Volk, der angebliche Souverän, von dem alle Macht ausgeht, nicht darauf, dass die Parteien drei Themen aussuchen, für die sie sich nach der Wahl im Rahmen ihrer Möglichkeiten einsetzen werden, außerdem drei weitere Themen, gegen die sie nach der Wahl kämpfen werden?

Das Besondere an diesen sechs Themen wäre ihre Verbindlichkeit.

Spätestens bei der nächsten Wahl kann der Wähler die Parteien unter anderem danach beurteilen, wie ernst sie ihre Wahlversprechen nehmen.

Eine Partei, die sich an ihre Versprechen nicht gehalten hat, sollte deshalb eine deutliche Antwort erhalten.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wie souverän ist das Volk als der Souverän unseres Staates?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtigste Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wie souverän ist das Volk als der Souverän unseres Staates?

Es ist zwar richtig, dass sich ein Volk von etwa achtzig Millionen nicht selbst regieren kann, sondern das Mandat an Volksvertreter abgeben muss (repräsentative Demokratie).

Ist es aber auch richtig, dass der Einfluss des Volkes auf die periodisch stattfindenden Wahlen der Volksvertreter beschränkt sein muss?

Vor allem ist nicht hinzunehmen, dass Parteien und andere Interessenvertreter den ohnehin schon sehr geringen Einfluss der Wähler noch weiter verringern. So kann zum Beispiel eine größere Partei aus purer Gier nach Macht einer kleineren Partei weitgehende Zugeständnisse machen, die nichts mehr mit dem Wählerwillen gemein haben.

Unsere Demokratie ist längst zur Scheindemokratie geworden.

Was ist zu tun?

Wie erreichen wir etwas mehr Demokratie?

Wir müssen bei den Wahlbestimmungen ansetzen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wahlbestimmungen 4

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtigste Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Die gewählten Volksvertreter suchen sich selbst Positionen aus

Die Volksvertreter, die am meisten Stimmen erhalten haben, dürfen sich einflussreiche Positionen aussuchen, wobei die Anzahl der Wählerstimmen darüber entscheidet, wer zuerst auswählen darf. Sie können sich für eine der noch nicht vergebenen Positionen entscheiden, zum Beispiel für den Kanzlerstuhl.Wer sich für eine Position in der Regierung entschieden hat, gibt sein Abgeordnetenmandat auf, um die Vermischung von Legislative und Exekutive zu verhindern. Parlamentspräsident und Stellvertreter gehören zur Legislative, sie bleiben somit Mitglieder des Parlaments.

Ein angenehmer Nebeneffekt wäre, dass die Parteiendiktatur enden würde, da ja die Mitglieder der Regierung aus allen Parteien kämen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wahlbestimmungen 3

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtigste Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Vermeidbare Kämpfe

Ein nicht unwesentlicher Teil der Beziehungen zwischen den Geschlechtern wird noch immer davon bestimmt, dass Frauen in einflussreichere Positionen aufrücken wollen und Männer genau dieses Bestreben zu verhindern trachten. Da die Frauen nicht auf Dauer von Machtpositionen fernzuhalten sind, kamen Männer auf die Idee, sogenannte Quotenfrauen einzuführen. Bei einer bestimmten Anzahl von gehobenen Positionen muss auch eine Frau eine Position erhalten. Natürlich ist es besser als gar nichts. Doch die Frau, die auf diese Weise eine einflussreiche Position erhält, muss immer gegen den Verdacht ankämpfen, die Position nicht wegen ihrer Qualifikation erhalten zu haben, sondern nur deshalb, weil die Quote erfüllt werden musste.

In der Politik ließe sich diese Benachteiligung der Frauen auf jeden Fall verhindern, und zwar durch eine auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinende Maßnahme: Wir geben Männern und Frauen unterschiedliche Wahlzettel. Konkret heißt das, Männer dürfen nur männliche Kandidaten wählen und Frauen nur weibliche.

Da die beiden Geschlechter etwa gleich stark besetzt sind, führt die nach Geschlechtern getrennte Wahl automatisch zu einer gerechteren Verteilung der Parlamentssitze.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wahlbestimmungen 2

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wahlversprechen

Zu den auf der Politikerseite besonders beliebten und entsprechend auf der Wählerseite für Unmut sorgenden Methoden, Wählerstimmen zu sammeln, gehören die Wahlversprechen. Leider nicht verbürgt, soll ein hochrangiger Politiker nur noch Personengruppen aufgezählt haben, ohne dazu zu sagen, was mit den Gruppen geschehen sollte, wenn die Wähler den Politiker wählen sollten. Nach jeder Nennung einer Gruppe sollen die Zuhörer, die zu der genannten Gruppe gehören, laut gejubelt haben. Insgesamt hat dieser Politiker wohl das Wahlvolk mehrfach aufgezählt, da für gewöhnlich jeder Wähler mehreren Gruppen angehört. Aber auch die üblichen Wahlkämpfer versprechen den potenziellen Wählern fast alles, sofern sie meinen, damit Stimmen gewinnen zu können. Bis auf wenige Ausnahmen warten die Wähler nach der Wahl jedoch vergeblich auf die Erfüllung der Wahlversprechen. Sollte wider Erwarten tatsächlich einmal ein Versprechen eingehalten werden, stehen meistens andere Gründe dahinter. Spricht man den üblichen Wähler auf nicht eingehaltene Wahlversprechen an, ist häufig eine von Resignation zeugende Antwort zu hören: Was wollen Sie? Das waren Wahlversprechen. An die hält sich ohnehin niemand.

Ist dieses Verhalten zwingend?

Es ist keineswegs zwingend. Es gibt eine einfache Lösung für dieses Problem: Bestimmte Wahlversprechen werden bindend. Warum bestehen wir, das Volk, der angebliche Souvereign, von dem alle Macht ausgeht, nicht darauf, dass die Parteien drei Themen aussuchen, für die sie sich nach der Wahl im Rahmen ihrer Möglichkeiten einsetzen werden, außerdem drei weitere Themen, gegen die sie nach der Wahl kämpfen werden? Das Besondere an diesen sechs Themen wäre ihre Verbindlichkeit. Spätestens bei der nächsten Wahl kann der Wähler die Parteien unter anderem danach beurteilen, wie ernst sie ihre Wahlversprechen nehmen. Eine Partei, die sich an ihre Versprechen nicht gehalten hat, sollte deshalb eine deutliche Antwort erhalten.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wahlbestimmungen 1

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Etwas mehr Demokratie

In dem Wort Demokratie sind die griechischen Begriffe für Volk und Herrschaft enthalten. Demokratie heißt demnach Volksherrschaft. Dass in einem Volk von etwa achtzig Millionen Menschen tatsächlich das Volk herrscht, ist nicht möglich, da nicht für jede anstehende Entscheidung das gesamte Volk zusammengerufen werden kann. Ob es in Zukunft einmal über Internet möglich sein wird, erscheint fraglich, da für viele Entscheidungen auch entsprechender Sachverstand erforderlich ist. Aus all dem folgt, dass wir in Deutschland eine repräsentative Demokratie brauchen, das heißt, dass nicht das Volk selbst herrscht, sondern die von ihm gewählten Vertreter.

Der Einfluss des Volkes ist also auf die periodisch stattfindenden Wahlen der Volksvertreter beschränkt. Das ist kein großer Einfluss, wie es scheint. Werden die Wahlergebnisse jedoch durch bestimmte Gegenmaßnahmen geändert oder sogar wirkungslos, wird der bescheidene Rest von Demokratie zur Scheindemokratie. Die Wähler dürfen zwar nach wie vor periodisch wählen, doch von dem Ergebnis der Wahl hängt nichts mehr ab.

Wer etwas mehr Demokratie haben möchte, als heute vorhanden ist, hat nur eine Möglichkeit: Er muss bei den Wahlen ansetzen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr