Wie souverän ist das Volk als der Souverän unseres Staates?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtigste Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wie souverän ist das Volk als der Souverän unseres Staates?

Es ist zwar richtig, dass sich ein Volk von etwa achtzig Millionen nicht selbst regieren kann, sondern das Mandat an Volksvertreter abgeben muss (repräsentative Demokratie).

Ist es aber auch richtig, dass der Einfluss des Volkes auf die periodisch stattfindenden Wahlen der Volksvertreter beschränkt sein muss?

Vor allem ist nicht hinzunehmen, dass Parteien und andere Interessenvertreter den ohnehin schon sehr geringen Einfluss der Wähler noch weiter verringern. So kann zum Beispiel eine größere Partei aus purer Gier nach Macht einer kleineren Partei weitgehende Zugeständnisse machen, die nichts mehr mit dem Wählerwillen gemein haben.

Unsere Demokratie ist längst zur Scheindemokratie geworden.

Was ist zu tun?

Wie erreichen wir etwas mehr Demokratie?

Wir müssen bei den Wahlbestimmungen ansetzen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wahlbestimmungen 1

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Etwas mehr Demokratie

In dem Wort Demokratie sind die griechischen Begriffe für Volk und Herrschaft enthalten. Demokratie heißt demnach Volksherrschaft. Dass in einem Volk von etwa achtzig Millionen Menschen tatsächlich das Volk herrscht, ist nicht möglich, da nicht für jede anstehende Entscheidung das gesamte Volk zusammengerufen werden kann. Ob es in Zukunft einmal über Internet möglich sein wird, erscheint fraglich, da für viele Entscheidungen auch entsprechender Sachverstand erforderlich ist. Aus all dem folgt, dass wir in Deutschland eine repräsentative Demokratie brauchen, das heißt, dass nicht das Volk selbst herrscht, sondern die von ihm gewählten Vertreter.

Der Einfluss des Volkes ist also auf die periodisch stattfindenden Wahlen der Volksvertreter beschränkt. Das ist kein großer Einfluss, wie es scheint. Werden die Wahlergebnisse jedoch durch bestimmte Gegenmaßnahmen geändert oder sogar wirkungslos, wird der bescheidene Rest von Demokratie zur Scheindemokratie. Die Wähler dürfen zwar nach wie vor periodisch wählen, doch von dem Ergebnis der Wahl hängt nichts mehr ab.

Wer etwas mehr Demokratie haben möchte, als heute vorhanden ist, hat nur eine Möglichkeit: Er muss bei den Wahlen ansetzen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr