Dienstag, 1. September 2009

Wie hoch sollten die Abgeordneten-Diäten sein?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.


Wie hoch sollten die Abgeordneten-Diäten sein?

Da sich heute die Wahlbeteiligung weder auf die Anzahl der Parlamentssitze auswirkt noch auf die Höhe der Abgeordneten-Diäten, sehen die Politker offensichtlich in einer niedrigen Wahlbeteiligung kein Alarmsignal.

Die Politikverdrossenheit der Wähler sollte kein Begriff sein, auf den man lediglich in politischen Diskussionen gern zurückgreift. Sie ist es auf jeden Fall wert, näher betrachtet zu werden, um nach ihren Ursachen zu forschen. Häufig würden wir feststellen, dass sich hinter der Politikverdrossenheit die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien verbirgt, die augenscheinlich nur nach Macht streben, um ihre eigenen Pläne zu verwirklichen, die außerdem so tun, als würde sich die erreichte Prozentzahl auf die Anzahl aller Wahlberechtigten beziehen.

Teilen wir die Anzahl der Wahlberechtigten, die der Anzahl der Staatsbürger entsprechen sollte, durch die maximale Anzahl der zu vergebenden Parlamentssitze, dann erhalten wir eine Zahl, die der durchschnittlichen Anzahl an Wählerstimmen für einen Abgeordneten entspricht. Die erhaltenen Wählerstimmen eines Parlamentariers werden nun in Beziehung zu der Durchschnittszahl gesetzt. Hat der Abgeordnete mehr Stimmen als der Durchschnitt erhalten, werden seine Diäten entsprechend erhöht, hat er weniger, werden sie entsprechend gekürzt.

Unabhängig davon, auf welcher Basis die Abgeordneten-Diäten ermittel werden, sollte sichergestellt sein, dass niemand sein eigenes Einkommen festlegen kann.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

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