Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtigste Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.
Wie souverän ist das Volk als der Souverän unseres Staates?
Es ist zwar richtig, dass sich ein Volk von etwa achtzig Millionen nicht selbst regieren kann, sondern das Mandat an Volksvertreter abgeben muss (repräsentative Demokratie).
Ist es aber auch richtig, dass der Einfluss des Volkes auf die periodisch stattfindenden Wahlen der Volksvertreter beschränkt sein muss?
Vor allem ist nicht hinzunehmen, dass Parteien und andere Interessenvertreter den ohnehin schon sehr geringen Einfluss der Wähler noch weiter verringern. So kann zum Beispiel eine größere Partei aus purer Gier nach Macht einer kleineren Partei weitgehende Zugeständnisse machen, die nichts mehr mit dem Wählerwillen gemein haben.
Unsere Demokratie ist längst zur Scheindemokratie geworden.
Was ist zu tun?
Wie erreichen wir etwas mehr Demokratie?
Wir müssen bei den Wahlbestimmungen ansetzen.
Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen