Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.
Wie sollten sich die Parlamente zusammensetzen?
Heute werden die abgegebenen gültigen Stimmen gleich hundert Prozent gesetzt. Das bedeutet, dass die Politiker keine Nachteile von einer niedrigen Wahlbeteiligung haben. Da auch die Wahlbeteiligung etwas über die Politiker aussagt, sollte sie auf jeden Fall bei der Vergabe der Parlamentssitze berücksichtigt werden. Eine Wahlbeteiligung von fünfzig Prozent erlaubt danach auch nur die Vergabe von fünfzig Prozent der Parlamentssitze.
Die Wahlbeteiligung sollte sich ebenfalls auf die Gehälter der Minister auswirken, das heißt, ein volles Gehalt gibt es nur bei hundert Prozent Wahlbeteiligung (gültige Stimmen). Allerdings kann das Ministergehalt nicht völlig auf das Niveau der Wahlbeteiligung abgesenkt werden, da die Regierung nach einer geringen Wahlbeteiligung kaum weniger zu entscheiden hat als nach einer hohen Wahlbeteiligung.
Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr
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