Donnerstag, 1. Oktober 2009

Bürgergeld als Lockmittel



Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.


Bürgergeld als Lockmittel


Bürgergeld war unter anderem als Mittel gedacht,
das entwürdigende Offenlegen seiner Armut
vermeiden zu können.
Jeder sollte ein Grundeinkommen erhalten,
das den Lebensunterhalt sichert,
und zwar gleichgültig,
ob das eigene Einkommen hoch oder niedrig ist,
ob er arbeitet oder nicht,
ob er krank ist oder nicht.

Ist das Einkommen höher als das Bürgergeld,
wird der das Bürgergeld überschreitende Betrag versteuert,
ist es kleiner,
wird die Differenz als negative Steuer ausgezahlt.

Diese Form des Bürgergeldes trifft auf breite Zustimmung.

Kommt jetzt aber eine Partei daher,
die von der Zustimmung profitieren will,
indem sie lediglich den Namen verwendet
und dahinter ein vermutlich
weitgehend unverändertes Hartz IV
versteckt,
dann ist der Begriff
Bürgergeld
nichts weiter als ein
Lockmittel.


Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

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