Gewählte politische Führungskräfte

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Die gewählten Volksvertreter suchen sich selbst Positionen aus

Die Volksvertreter, die am meisten Stimmen erhalten haben, dürfen sich einflussreiche Positionen aussuchen, wobei die Anzahl der Wählerstimmen darüber entscheidet, wer zuerst auswählen darf.

Sie können sich für eine der noch nicht vergebenen Positionen entscheiden, zum Beispiel für den Kanzlerstuhl. Selbstverständlich muss der Volksvertreter über die Qualifikation verfügen, die für das gewählte Amt vorausgesetzt wird.

Wer sich für eine Position in der Regierung entschieden hat, gibt sein Abgeordnetenmandat auf, um die Vermischung von Legislative und Exekutive zu verhindern.

Parlamentspräsident und Stellvertreter gehören zwar zur Legislative, sie sollten ihr Parlamentsmandat aber trotzdem aufgeben; anderenfalls wären sie Vorgesetzte und Mitarbeiter zugleich und säßen sehr oft zwischen den Stühlen.

Ein angenehmer Nebeneffekt wäre, dass die Parteiendiktatur enden würde, da ja die Mitglieder der Regierung aus allen Parteien kämen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Müssen Frauen im Parlament unterrepräsentiert sein?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Kampf der Geschlechter um einflussreiche Positionen

Ein nicht unwesentlicher Teil der Beziehungen zwischen den Geschlechtern wird noch immer davon bestimmt, dass Frauen in einflussreichere Positionen aufrücken wollen und Männer genau dieses Bestreben zu verhindern trachten.

Da die Frauen nicht auf Dauer von Machtpositionen fernzuhalten sind, kamen Männer auf die Idee, sogenannte Quotenfrauen einzuführen. Bei einer bestimmten Anzahl von gehobenen Positionen muss auch eine Frau eine Position erhalten. Natürlich ist es besser als gar nichts.

Doch zumindest ein Zwilling wird nicht zufrieden sein, wenn die Zwillinge unterschiedlich hohes Taschengeld erhalten. Gerecht wäre nur ein gleich hohes Taschengeld für beide.

Die Frau, die wegen der Quotenregelung eine einflussreiche Position erhält, muss immer gegen den Verdacht ankämpfen, die Position nicht wegen ihrer Qualifikation erhalten zu haben, sondern deshalb, weil die Quote erfüllt werden musste.

In der Politik ließe sich diese Benachteiligung der Frauen auf jeden Fall verhindern, und zwar durch eine auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinende Maßnahme: Wir geben Männern und Frauen unterschiedliche Wahlzettel. Konkret heißt das, Männer dürfen nur männliche Kandidaten wählen und Frauen nur weibliche.

Da die beiden Geschlechter etwa gleich stark besetzt sind, führt die nach Geschlechtern getrennte Wahl automatisch zu einer gerechteren Verteilung der Parlamentssitze.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wie viel wert sind Wahlversprechen?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wahlversprechen

Dem Anschein nach völlig frei von Skrupeln, versprechen viele Politiker den potenziellen Wählern nahezu alles, wenn sie meinen, dass die Wähler es hören wollen und wenn es Wählerstimmen einzubringen verspricht.

Bis auf wenige Ausnahmen warten die Wähler nach der Wahl jedoch vergeblich auf die Erfüllung der Wahlversprechen. Sollte wider Erwarten tatsächlich einmal ein Versprechen eingehalten werden, stehen meistens andere Gründe dahinter.

Spricht man den üblichen Wähler auf nicht eingehaltene Wahlversprechen an, ist häufig eine von Resignation zeugende Antwort zu hören: Was wollen Sie? Das waren Wahlversprechen. An die hält sich ohnehin niemand.

Warum sollten Politiker von der geübten Praxis abweichen, wenn die Wähler ihre Stimme brav den Parteien geben, die die richtigen Wahlversprechen abgegeben haben, und sich nicht darüber aufregen, dass keines der Versprechen eingelöst wird?

Muss es so bleiben?

Nein! Es muss keineswegs so bleiben, denn für dieses Problem gibt es eine einfache Lösung:

Bestimmte Wahlversprechen werden bindend.

Warum bestehen wir, das Volk, der angebliche Souverän, von dem alle Macht ausgeht, nicht darauf, dass die Parteien drei Themen aussuchen, für die sie sich nach der Wahl im Rahmen ihrer Möglichkeiten einsetzen werden, außerdem drei weitere Themen, gegen die sie nach der Wahl kämpfen werden?

Das Besondere an diesen sechs Themen wäre ihre Verbindlichkeit.

Spätestens bei der nächsten Wahl kann der Wähler die Parteien unter anderem danach beurteilen, wie ernst sie ihre Wahlversprechen nehmen.

Eine Partei, die sich an ihre Versprechen nicht gehalten hat, sollte deshalb eine deutliche Antwort erhalten.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wie souverän ist das Volk als der Souverän unseres Staates?

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtigste Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wie souverän ist das Volk als der Souverän unseres Staates?

Es ist zwar richtig, dass sich ein Volk von etwa achtzig Millionen nicht selbst regieren kann, sondern das Mandat an Volksvertreter abgeben muss (repräsentative Demokratie).

Ist es aber auch richtig, dass der Einfluss des Volkes auf die periodisch stattfindenden Wahlen der Volksvertreter beschränkt sein muss?

Vor allem ist nicht hinzunehmen, dass Parteien und andere Interessenvertreter den ohnehin schon sehr geringen Einfluss der Wähler noch weiter verringern. So kann zum Beispiel eine größere Partei aus purer Gier nach Macht einer kleineren Partei weitgehende Zugeständnisse machen, die nichts mehr mit dem Wählerwillen gemein haben.

Unsere Demokratie ist längst zur Scheindemokratie geworden.

Was ist zu tun?

Wie erreichen wir etwas mehr Demokratie?

Wir müssen bei den Wahlbestimmungen ansetzen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wahlbestimmungen 4

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtigste Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Die gewählten Volksvertreter suchen sich selbst Positionen aus

Die Volksvertreter, die am meisten Stimmen erhalten haben, dürfen sich einflussreiche Positionen aussuchen, wobei die Anzahl der Wählerstimmen darüber entscheidet, wer zuerst auswählen darf. Sie können sich für eine der noch nicht vergebenen Positionen entscheiden, zum Beispiel für den Kanzlerstuhl.Wer sich für eine Position in der Regierung entschieden hat, gibt sein Abgeordnetenmandat auf, um die Vermischung von Legislative und Exekutive zu verhindern. Parlamentspräsident und Stellvertreter gehören zur Legislative, sie bleiben somit Mitglieder des Parlaments.

Ein angenehmer Nebeneffekt wäre, dass die Parteiendiktatur enden würde, da ja die Mitglieder der Regierung aus allen Parteien kämen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wahlbestimmungen 3

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtigste Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Vermeidbare Kämpfe

Ein nicht unwesentlicher Teil der Beziehungen zwischen den Geschlechtern wird noch immer davon bestimmt, dass Frauen in einflussreichere Positionen aufrücken wollen und Männer genau dieses Bestreben zu verhindern trachten. Da die Frauen nicht auf Dauer von Machtpositionen fernzuhalten sind, kamen Männer auf die Idee, sogenannte Quotenfrauen einzuführen. Bei einer bestimmten Anzahl von gehobenen Positionen muss auch eine Frau eine Position erhalten. Natürlich ist es besser als gar nichts. Doch die Frau, die auf diese Weise eine einflussreiche Position erhält, muss immer gegen den Verdacht ankämpfen, die Position nicht wegen ihrer Qualifikation erhalten zu haben, sondern nur deshalb, weil die Quote erfüllt werden musste.

In der Politik ließe sich diese Benachteiligung der Frauen auf jeden Fall verhindern, und zwar durch eine auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinende Maßnahme: Wir geben Männern und Frauen unterschiedliche Wahlzettel. Konkret heißt das, Männer dürfen nur männliche Kandidaten wählen und Frauen nur weibliche.

Da die beiden Geschlechter etwa gleich stark besetzt sind, führt die nach Geschlechtern getrennte Wahl automatisch zu einer gerechteren Verteilung der Parlamentssitze.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wahlbestimmungen 2

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Wahlversprechen

Zu den auf der Politikerseite besonders beliebten und entsprechend auf der Wählerseite für Unmut sorgenden Methoden, Wählerstimmen zu sammeln, gehören die Wahlversprechen. Leider nicht verbürgt, soll ein hochrangiger Politiker nur noch Personengruppen aufgezählt haben, ohne dazu zu sagen, was mit den Gruppen geschehen sollte, wenn die Wähler den Politiker wählen sollten. Nach jeder Nennung einer Gruppe sollen die Zuhörer, die zu der genannten Gruppe gehören, laut gejubelt haben. Insgesamt hat dieser Politiker wohl das Wahlvolk mehrfach aufgezählt, da für gewöhnlich jeder Wähler mehreren Gruppen angehört. Aber auch die üblichen Wahlkämpfer versprechen den potenziellen Wählern fast alles, sofern sie meinen, damit Stimmen gewinnen zu können. Bis auf wenige Ausnahmen warten die Wähler nach der Wahl jedoch vergeblich auf die Erfüllung der Wahlversprechen. Sollte wider Erwarten tatsächlich einmal ein Versprechen eingehalten werden, stehen meistens andere Gründe dahinter. Spricht man den üblichen Wähler auf nicht eingehaltene Wahlversprechen an, ist häufig eine von Resignation zeugende Antwort zu hören: Was wollen Sie? Das waren Wahlversprechen. An die hält sich ohnehin niemand.

Ist dieses Verhalten zwingend?

Es ist keineswegs zwingend. Es gibt eine einfache Lösung für dieses Problem: Bestimmte Wahlversprechen werden bindend. Warum bestehen wir, das Volk, der angebliche Souvereign, von dem alle Macht ausgeht, nicht darauf, dass die Parteien drei Themen aussuchen, für die sie sich nach der Wahl im Rahmen ihrer Möglichkeiten einsetzen werden, außerdem drei weitere Themen, gegen die sie nach der Wahl kämpfen werden? Das Besondere an diesen sechs Themen wäre ihre Verbindlichkeit. Spätestens bei der nächsten Wahl kann der Wähler die Parteien unter anderem danach beurteilen, wie ernst sie ihre Wahlversprechen nehmen. Eine Partei, die sich an ihre Versprechen nicht gehalten hat, sollte deshalb eine deutliche Antwort erhalten.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr

Wahlbestimmungen 1

Mir fiel auf, dass zwar viel über Demokratie geredet und geschrieben wird, dass aber der wichtige Ansatzpunkt für mehr Demokratie vernachlässigt wird, nämlich die Wahlen.

Etwas mehr Demokratie

In dem Wort Demokratie sind die griechischen Begriffe für Volk und Herrschaft enthalten. Demokratie heißt demnach Volksherrschaft. Dass in einem Volk von etwa achtzig Millionen Menschen tatsächlich das Volk herrscht, ist nicht möglich, da nicht für jede anstehende Entscheidung das gesamte Volk zusammengerufen werden kann. Ob es in Zukunft einmal über Internet möglich sein wird, erscheint fraglich, da für viele Entscheidungen auch entsprechender Sachverstand erforderlich ist. Aus all dem folgt, dass wir in Deutschland eine repräsentative Demokratie brauchen, das heißt, dass nicht das Volk selbst herrscht, sondern die von ihm gewählten Vertreter.

Der Einfluss des Volkes ist also auf die periodisch stattfindenden Wahlen der Volksvertreter beschränkt. Das ist kein großer Einfluss, wie es scheint. Werden die Wahlergebnisse jedoch durch bestimmte Gegenmaßnahmen geändert oder sogar wirkungslos, wird der bescheidene Rest von Demokratie zur Scheindemokratie. Die Wähler dürfen zwar nach wie vor periodisch wählen, doch von dem Ergebnis der Wahl hängt nichts mehr ab.

Wer etwas mehr Demokratie haben möchte, als heute vorhanden ist, hat nur eine Möglichkeit: Er muss bei den Wahlen ansetzen.

Freundliche Grüße
Wolf-Gero Bajohr